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   BVerwG, 05.12.2013 - 4 BN 48.13   

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https://dejure.org/2013,36646
BVerwG, 05.12.2013 - 4 BN 48.13 (https://dejure.org/2013,36646)
BVerwG, Entscheidung vom 05.12.2013 - 4 BN 48.13 (https://dejure.org/2013,36646)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Dezember 2013 - 4 BN 48.13 (https://dejure.org/2013,36646)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 3 BauGB
    Zu den Anforderungen an eine ortsübliche Bekanntmachung, wenn der Bebauungsplan auf eine für die Zulässigkeit wesentliche DIN-Vorschrift verweist

  • Wolters Kluwer

    Begründetheit einer Beschwerde; Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen eines Bekanntmachungsmangels

  • rewis.io

    Zu den Anforderungen an eine ortsübliche Bekanntmachung, wenn der Bebauungsplan auf eine für die Zulässigkeit wesentliche DIN-Vorschrift verweist

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Begründetheit einer Beschwerde; Unwirksamkeit eines Bebauungsplans wegen eines Bekanntmachungsmangels

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    DIN-Norm im B-Plan: Anforderungen an die Bekanntmachung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 503
  • ZfBR 2014, 158
 
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Wird zitiert von ... (42)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 29.07.2010 - 4 BN 21.10

    Bebauungsplan; DIN-Vorschrift; Verweisung; Verkündung; Bekanntmachung

    Auszug aus BVerwG, 05.12.2013 - 4 BN 48.13
    Nach der Rechtsprechung des Senats muss die planende Gemeinde für den Fall, dass eine Festsetzung des Bebauungsplans auf eine DIN-Vorschrift verweist und sich erst aus dieser Vorschrift ergibt, unter welchen Voraussetzungen ein Vorhaben planungsrechtlich zulässig ist, "sicherstellen", dass die Planbetroffenen auch vom Inhalt der DIN-Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen können (Beschluss vom 29. Juli 2010 - BVerwG 4 BN 21.10 - NVwZ 2010, 1567).
  • BVerwG, 27.06.2013 - 3 C 21.12

    Neustädter Bucht; Speedboot; Sportboot; Lärmschutz; Schallemission; Schallpegel; …

    Auszug aus BVerwG, 05.12.2013 - 4 BN 48.13
    Zwar stellt der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts, soweit es um die Erfüllung des Publizitätserfordernisses geht, auf den konkreten Adressatenkreis der Regelung ab, der typischerweise von einer Regelung betroffen ist (Urteil vom 27. Juni 2013 - BVerwG 3 C 21.12 - juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 14.12.2016 - 15 N 15.1201

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Fehlende Anpassung an Ziele der Raumordnung

    Hierfür genügt der einfache Verweis auf die betreffende DIN-Vorschriften in den planerischen Festsetzungen nicht (…vgl. BVerwG, B. v. 29.7.2010 - 4 BN 21.10 - NVwZ 2010, 1567 f. = juris Rn. 9 ff.; B. v. 5.12.2013 - 4 BN 48.13 - ZfBR 2014, 158 f. = juris Rn. 4;… B. v. 18.8.2016 - 4 BN 24.16 - ZfBR 2016, 791 = juris Rn. 7;… BayVGH, U. v. 20.5.2014 - 15 N 12.1517 - juris Rn. 29 ff.;… U. v. 28.10.2014 - 9 N 14.2326 - juris Rn. 56;… B. v. 4.11.2015 - 9 NE 15.2024 - juris Rn. 6;… U. v. 25.10.2016 - 9 N 13.558 - juris Rn. 28 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2015 - 3 S 2492/13

    Anlagenbezogene Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der Freisetzung von …

    Wird in den textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans auf andere Dokumente - wie hier auf DIN-Normen - verwiesen und ergibt sich erst aus diesen, unter welchen Voraussetzungen ein Vorhaben planungsrechtlich zulässig ist, muss der Plangeber jedoch sicherstellen, dass die Planbetroffenen sich auch vom Inhalt dieser Dokumente verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis verschaffen können (vgl. BVerwG, Beschl. v. 29.7.2010 - 4 BN 21.10 - BauR 2010, 1889; Beschl. v. 5.12.2013 - 4 BN 48.13 - BauR 2014, 503).
  • BVerwG, 18.08.2016 - 4 BN 24.16

    Bebauungsplan; Verkündung; DIN-Vorschrift; Hinweis; Bekanntmachung.

    Die Beschwerde meint zu Unrecht, der Senatsbeschluss vom 5. Dezember 2013 - 4 BN 48.13 - (ZfBR 2014, 158) nehme von den Grundsätzen des Beschlusses vom 29. Juli 2010 - 4 BN 21.10 - (Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 46) Abstand.
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